Gemeinderatssitzung


28.05.2020
Beginn: 19:00 Uhr
Ende: 22:00 Uhr

am Donnerstag, dem 28. Mai 2020 findet um 19:00 Uhr eine Sitzung des Gemeinderates Hochscheid im Gemeindehaus statt.

Öffentliche Sitzung

1.         Beratung und Beschlussfassung über die eigegangenen Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2020 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen der Ortsgemeinde Hochscheid

2.         Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Jahr 2020 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen der Ortsgemeinde Hochscheid

3.         Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Hochscheid vom 17.03.2015

4.         Information über eine getroffene Eilentscheidung gemäß § 48 Gemeindeordnung bzgl. der Auftragsvergabe „Rahmenvertrag zur Durchführung der Baumpflegearbeiten“

5.         Antrag auf Überprüfung der Höhe des gemeindlichen Anteils betreffend des wiederkehrenden Beitrages für den Ausbau von Verkehrsanlagen

6.         Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Hochscheid – Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Änderung der Verbandsgemeindegrenze

7.         Satzungsbeschluss zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach den §§ 135a bis 135c Baugesetzbuch (BauGB)

8.         Information über den Bauantrag zum Neubau einer Photovoltaik-Freianlage, Gemarkung Hochscheid, Flur 4, Flurstück 79/1 und 80/4

9.         Gemeindetag – Grundreinigung Gemeindehaus, Spielplatz und Jugendraum

10.       Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

11.      Steuerangelegenheiten

12.      Grundstücksangelegenheiten

13.      Auftragsvergaben

14.      Mitteilungen und Anfragen

Hochscheid, den 24. Mai 2020

Erhard Wolf, Ortsbürgermeister

 

 

 

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